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Neuer Streit um Elbvertiefung

Ende August war bekannt geworden, dass die geplante Elbvertiefung offenbar deutlich teurer werden würde, als bislang kalkuliert. Demnach rechnet allein Hamburg bei seinem Anteil mit Mehrkosten von 67 Millionen Euro und einer Steigerung auf 286 Millionen Euro. Der BUND Hamburg hat wegen dieser Kostensteigerung jetzt eine Neubewertung des Projekts gefordert. In einem Schreiben an den Landesrechnungshof betont die Umweltschutzorganisation, dass die für das Verfahren notwendige Kosten-Nutzen-Analyse aus 2004 „hoffnungslos veraltet“ sei und der Stadt offenbar keine neuen Betrachtungen zur Wirtschaftlichkeit des Projekts vorliegen.

 

Die wirtschaftlichen Kenndaten für die umstrittene Elbvertiefung hätten sich grundlegend geändert, begründet der BUND. Das Umschlagsvolumen für Container liege deutlich unter den damaligen Erwartungen, und die Kosten für Bau und Unterhaltung gingen „durch die Decke. Da muss neu untersucht werden, bevor Hamburg fast 300 Millionen Euro Steuermittel ausgibt“, fordert Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. „Damals wurden Umschlagszahlen von bis zu 28 Millionen TEU pro Jahr prognostiziert. Heute gehen Experten unabhängig von einer realisierten Elbvertiefung von höchstens 10 bis 12 Millionen TEU pro Jahr aus“, so der BUND.

 

Aus Sicht von Michael Kruse, Vorsitzender der FDP Bürgerschaftsfraktion, geht es dem BUND bei der Forderung nach einer Neubewertung „um Verzögerung und Verhinderung“. Eine neue Kosten-Nutzen-Analyse werde zu einer neuen Klagewelle gegen die Elbvertiefung führen.